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Private Internetnutzung am Arbeitsplatz - Ein Kündigungsgrund?

Private Internetnutzung am Arbeitsplatz - Ein Kündigungsgrund?
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Jana Fast am 18.05.2016

Ob erlaubt, verboten, oder noch gar nicht geregelt: die private Internetnutzung am Arbeitsplatz ist immer ein heikles Thema. Zwischen der Bearbeitung eines Kundenauftrages und dem nächsten Meeting schnell noch die Urlaubsbilder der Freundin liken, den aktuellen Gemütszustand tweeten, oder einfach nur eine private E-Mail beantworten. Alles halb so wild meinen Sie? Ihr Arbeitgeber könnte das anders sehen. Da heutzutage in den meisten Jobs ein Computer mit Internetzugang für jeden Arbeitnehmer zur Verfügung steht, ist die Verlockung sehr groß, kurz einen Abstecher zum Lieblings-Online-Shop zu machen. Arbeitsrechtlich gesehen begeben Sie sich damit allerdings auf sehr dünnes Eis. Hier die wichtigsten Infos zum Thema private Internetnutzung am Arbeitsplatz.

Arbeitsrecht: Privates Surfen im Netz während der Arbeitszeit

Wer während der Arbeitszeit im Internet surft, begeht damit eine Pflichtverletzung. Denn laut Arbeitsrecht verstoße man damit gegen seine Hauptleistungspflicht. Schließlich ist die Arbeitszeit ja auch zum arbeiten da. Und nicht für das Online-Shopping. Da jedoch nur die wenigsten Unternehmen ein konkretes „Internetverbot“ aussprechen, sind die Mitarbeiter häufig verunsichert. „Ist es wirklich so schlimm, wenn ich gerade für zwei Minuten mein privates Mail-Postfach kontrolliere?“ Rechtlich gesehen ist es so, dass auch ohne offizielles Verbot die private Internetnutzung am Arbeitsplatz nicht toleriert werden muss. Dass heißt also ganz konkret: Der Vorgesetzte kannst selbst entscheiden, ob er oder sie bei der privaten Internetnutzung seiner Arbeitnehmer Konsequenzen für diese veranschlagt oder nicht.

Was die Mittagspause betrifft, gehen die Meinungen auseinander. Da es sich bei diesem Zeitfenster nicht um die offizielle Arbeitszeit handelt, haben einige Arbeitgeber gegen ein bisschen surfen im Netz nichts einzuwenden. Aber auch hier gilt: Der Chef hat das letzte Wort. Und im Zweifel gilt immer: Fragen kostet nichts. Allerdings gibt es bei der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz auch einige Ausnahmen. Selbst wenn es kein Internetverbot gibt und der Vorgesetzte nichts dagegen hat, wenn seine Mitarbeiter hin und wieder wenige Minuten privat surfen, so sind folgende   Aktivitäten trotzdem verboten:

Der Besuch pornographischer Internetseiten ist am Arbeitsplatz strikt untersagt. Gleiches gilt für das legale oder illegale Herunterladen von Dateien. Diese haben auf dem Betriebsrechner nichts verloren und bergen ein hohes Viren-Risiko, welches das gesamte Firmensystem lahmlegen könnte. Hier noch ein eigentlich selbstverständlicher Hinweis: Wer im Netz illegalen Aktivitäten nachgeht, und dass vom Arbeitsplatz aus, begeht einen schweren Vertragsverstoß und muss mit einer fristlosen Kündigung rechnen.

Ist die private Internetnutzung am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund?

Wer hin und wieder im Netz unterwegs ist, trotzdem aber seine Arbeit verrichtet, darf nicht ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden. Wenn Sie dabei erwischt werden, wie Sie während der Arbeitszeit eine private Internet-Seite aufgerufen haben, kann Ihr Chef Ihnen dafür eine Abmahnung ausstellen. Das bedeutet für Sie: Ab jetzt dürfen Sie sich nichts mehr zu Schulden kommen lassen und das private Surfen am Arbeitsplatz gänzlich abstellen. Werden Sie nämlich ein zweites Mal dabei erwischt, droht eine verhaltensbedingte Kündigung.

Anders sieht es aus, wenn Sie durch Ihre Online-Präsenz Ihrer Arbeit nicht nachkommen. Zum Beispiel, wenn Sie nicht an das klingelnde Telefon gehen, weil Sie gerade erst ein Ebay-Auktion abschließen müssen. Wer seine Arbeit vernachlässigt, verstößt gegen seinen Arbeitsvertrag und kann aus diesem Grund wegen grober Pflichtverletzung gekündigt werden. Gleiches gilt für diejenigen, die eine der zuvor aufgeführten verbotenen Aktivitäten am Arbeitsplatz ausüben.

Darf der Chef die Internetnutzung am Arbeitsplatz überwachen?

Aufgrund von Datenschutzbestimmungen ist es für Ihren Vorgesetzten gar nicht so einfach, Ihre Internetnutzung zu kontrollieren. Es ist zum Beispiel strikt untersagt, dass dieser Ihre Emails liest. Somit ist es schwer festzustellen, welche Email Sie für private, und welche für geschäftliche Zwecke schreiben. Auch Verbindungsdaten dürfen für eine eventuelle Überprüfung nicht gespeichert werden. Hier kommt allerdings das große ABER: Es gibt zwei Ausnahmen, die Ihren Vorgesetzten dazu berechtigen, die Internetnutzung am Arbeitsplatz zu überwachen.

Zum Einen, wenn ein offizielles Verbot der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz ausgesprochen wurde. Dann würden Sie allein mit dem Checken Ihrer privaten E-Mails eine betriebliche Ordnungswidrigkeit begehen. Eine Kontrolle durch den Chef ist also nach Aussprechen eines Verbotes möglich. Zum Anderen ist dies möglich, wenn der Verdacht besteht, dass Sie arbeitsrechtliche Pflichtverletzungen, oder sogar strafbaren Handlungen im Netz nachgehen. Eine Kontrolle ist in diesen beiden Fällen erlaubt. Diese bedeutet aber nicht, dass sämtliche Aktivitäten überwacht werden, sondern vielmehr, dass stichprobenartig geschaut wird, auf welchen Internetseiten Sie unterwegs sind.

Was ist bei einem Verbot der privaten Internetnutzung am Arbeitsplatz zu beachten?

Handelt es sich um eine Regel, die beispielsweise klar und deutlich ausgesprochen wurde oder sogar in der Betriebsordnung verschriftlicht ist, dann müssen Sie sich als Arbeitnehmer daran halten. Nehmen Sie dieses Verbot nicht auf die leichte Schulter. Wenn Sie erwischt werden, wie Sie sich über die betrieblichen Verordnungen Hinweg setzen, müssen Sie mit einer Abmahnung rechnen. Es gibt jedoch Ausnahmen: Nämlich dann, wenn Ihre Interessen höher zu bewerten sind, als die Interessen des Unternehmens. Dies ist zum Beispiel dann der Fall, wenn Sie kurzfristig Überstunden machen müssen und einen Familienangehörigen darüber informieren müssen. Auch, wenn Sie ein krankes Kind zu Hause haben, nach dessen Wohlergehen Sie sich erkundigen wollen, muss es Ihnen gestattet sein, eine kurze Nachricht zu schreiben. Aber Achtung: Das Internetverbot am Arbeitsplatz darf wirklich nur in Not- und Ausnahmesituationen umgangen werden!